Mein Kritischer Block zu politischen Themen und Hannover 96

Machen sich Flüchtlinge und Merkel strafbar?

Diese Frage habe ich mir ernsthaft gestellt. Denn es ist doch so:

Das Dubliner Übereinkommen (DÜ) ist ein völkerrechtlicher Vertrag über die Bestimmung des zuständigen Staates für die Prüfung eines in einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaft sowie weiteren europäischen Staaten gestellten Asylantrages. Das entsprechende Asylverfahren wird auch als Dublin-Verfahren bezeichnet.
Zum einen soll erreicht werden, dass jedem Ausländer, der auf dem Gebiet der Vertragsstaaten des DÜ einen Asylantrag stellt, die Durchführung eines Asylverfahrens garantiert wird. Andererseits soll aber auch verhindert werden, dass der Asylbewerber mehr als ein Verfahren im Hoheitsgebiet der Mitgliedsstaaten betreiben kann. Quelle: Wikipedia

Wenn man das Dubliner Abkommen ernst nimmt, wie kann es dann sein, dass Flüchtlinge durch Ungarn und Österreich ungeprüft nach Deutschland einreisen können? Nach dem Dubliner Abkommen hätten die Flüchtlinge in Ungarn ihren Asylantrag stellen müssen. Da sie dies nicht getan haben, haben sie gegen geltendes Recht verstoßen und sind somit illegal nach Deutschland eingereist und müssten normalerweise nach Ungarn zurück gebracht werden. Da können die noch so viel „Germany, Germany“ rum bölken. Das ändert nichts an der Tatsache, dass sie sich strafbar machen.

Dass die Flüchtlinge keinen Antrag auf Asyl in Ungarn stellen müssen, hat die Bundesregierung in Form von Frau Merkel zu verantworten. Aus meiner Sicht, hat sich unsere Bundeskanzlerin strafbar gemacht, in dem sie eigenmächtig entschieden hat, dass wir 850.000 Asylanten aufnehmen können und keinen mehr zurück schicken. So stürmen jetzt immer mehr Flüchtlinge aus Ungarn unkontrolliert nach Deutschland. Dies ist ein klarer Rechtsbruch zum Dubliner Abkommen.

Der „normal“ Bürger in diesem Land muss sich auch an Gesetzte halten, aber scheinbar gilt das mal wieder für Politiker nicht.
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat völlig Recht, wenn er sagt:

„Das Problem ist kein europäisches Problem. Das Problem ist ein deutsches Problem.“ Niemand wolle in Ungarn bleiben, sagte er während einer gemeinsamen Pressekonferenz mit EU-Parlamentspräsident Martin Schulz in Brüssel.

Die Flüchtlinge wollen doch alle gerne nach Deutschland, nicht weil hier so klare saubere Luft ist und weil hier Autos mit vier Rädern fahren, sondern weil es sich mittlerweile bis zum letzten Flüchtling herum gesprochen hat, dass die Sozialen Standarts in Deutschland hoch sind. In kaum einen Land der Erde bekommt man so viel Geld fürs Nichtstun wie in Deutschland. Das ist vielmehr Geld als, wie die Asylanten in ihren Heimatländern mit regulärer Arbeit bekommen.

Dies beklagen im Übrigen auch eine ganze Menge anderer EU Länder auch. Daher wird es auch schwierig werden innerhalb der EU Mitgliedstaaten eine einheitliche Linie zu finden, so dass auch andere Länder genug Flüchtlinge aufnehmen.

Tags: , ,

Related posts

Terror in Paris

Terror in Paris nun hat es dieses Jahr Frankreich bzw. Paris schon zum zweiten...

Gewalt in Asylantenheimen

Gewalt in Asylantenheimen Die Gewalt in Asylantenheim nimmt immer mehr zu. Überrascht einen solch...

In eigener Sache

In eigener Sache möchte ich hier nochmals ganz deutlich schreiben, dass ich nicht im...

Fluchtmotive

Ich möchte hier noch mal in aller Deutlichkeit schreiben, dass ich dafür bin, Flüchtlinge...

Leave a Comment

Schreibe einen Kommentar

Your email address will not be published.




Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.

Top